Antrag zur Erhöhung der Attraktivität unserer Stadt
Als wir den Antrag zur Verbesserung der Sauberkeit in unserer Stadt gestellt haben, war das vermehrte Müllaufkommen durch Essen zum Mitnehmen noch kein allzu großes Thema. Jetzt hat die Stadt das Thema medienwirksam aufgegriffen, was auch gut so ist. Vielleicht denkt der eine oder andere Müllsünder doch darüber nach, dass eine Stadt keine Müllkippe ist. Letztendlich geht es aber darum, die Stadt dauerhaft in einen sauberen Zustand zu bekommen. Dazu gehört eine systematische und kontinuierliche Reinhaltung der Stadt durch die Verwaltung. Mangels Treffpunkten treffen sich Jugendliche aus Plochingen oftmals an verschiedenen Orten unserer Stadt, z.B. in der Zehntgasse oder auf den Treppen von der Burgstraße zur Häfnergasse. Dort kommt es zu starkem Müllaufkommen. Hier bedarf es der Möglichkeit, den Müll ordnungsgemäß zu entsorgen, bspw. durch Papierkörbe mit der Möglichkeit, dort auch Zigarettenkippen zu entsorgen. Mindestens genauso wichtig ist die Vermeidung der illegalen und nicht sachgerechten Entsorgung von Müll. Im bayrischen Eberberg hat man einen Mülldetektiv eingesetzt, der sich auf die Suche nach den Verursachern von illegal entsorgten Abfällen macht. Dieser Detektiv hatte schon nach relativ kurzer Zeit abschreckende Wirkung erzeugt. Der illegal und nicht ordnungsgemäß entsorgte Müll nahm in Eberberg stark ab. Darüber sollte man auch bei uns nachdenken, die 15.000 € wären letztendlich gut angelegt, wenn sich ein ähnlicher Erfolg einstellen würde und der Aufwand für die Mitarbeiter des Bauhofs abnehmen würde.
Wir haben auch den Antrag gestellt, dass Eingänge beim städtischen Mängelmelder an den Sender bestätigt werden. Das kann ohne großen Aufwand automatisch geschehen.
Bisher hat der Gemeinderat keinen Überblick über die Anzahl der täglichen, wöchentlichen Eingänge im Mängelmelder bekommen.
Die Stadtverwaltung hat den Antrag der ULP aufgegriffen, ein Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit in unserer Stadt zu entwickeln, wobei wir mit einigen Vorschlägen in Vorleistung gegangen sind.
Die für Gewerbe- und Umweltdelikte zuständige Polizei sowie das Kreislaufwirtschaftsamt in Esslingen sind sich darüber einig, dass zunächst einmal die Ortspolizeibehörde überwachen und zur Müllbeseitigung auffordern muss.
Hier geht es zunächst um „Müllhalden“ in der Innenstadt, sei es beispielsweise um die Lagerung von schrottreifen Autos oder von umweltbelastende Gegenstände wie Kühlschränken. Je nachdem was illegal entsorgt wird, handelt es sich nicht um eine Ordnungswidrigkeit, sondern um ein strafrechtliches Umweltdelikt.
Wir haben in den letzten Wochen gelernt, dass illegale Müllentsorgung (z.B. Reifen) im öffentlichen Raum eine Ordnungswidrigkeit ist und mit einem Bußgeld bis zu 100.000 € belegt werden kann.
Die alljährlich vom AKPV organisierte „Gemarkungsputzete“ ist ein lobenswertes Beispiel um die Stadt kurzfristig etwas sauberer zu machen. An einigen Brennpunkten scheint das nicht das Allheilmittel zu sein. Natürlich ist auch der Bauhof mehrmals die Woche damit beschäftigt, auch illegal entsorgten Müll zu beseitigen, z.B. auf dem Bruckenwasen und im Dettinger Park. Was ist mit dem Schurwald und dem Weg zum Pfostenberg (z.B. erste Linkskurve, rechts im Wald). Was wird dafür getan, die illegale Müllentsorgung zu vermeiden?
Wir sollten aktiv mit dem Thema Sauberkeit umgehen. An etlichen Stellen gibt unsere Stadt wirklich kein gutes Bild ab.