Ein Jahr ULP im Gemeinderat – Rückblick 3+4

Straßenrückblick

(3) Die Straßenbaupolitik in Plochingen ist für uns „ein Buch mit sieben Siegeln“. Dass man sich über Jahrzehnte nicht ernsthaft um die Straßensanierungen gekümmert hat, erkennt man nicht zuletzt, wenn man die Hindenburgstraße und die Marquardtstraße befährt. Der obere Teil der Wiesbrunnenstraße ist, wenn auch mit etwas Zeitverzug, gerichtet. Die Häfnergasse ist ebenfalls saniert, allerdings kommt aus den Gullideckeln unangenehmer Geruch, was für die Anwohner sehr störend ist.

Aktuell wird die Schorndorferstrasse löblicherweise saniert. Das führt allerdings auf dem Stumpenhof momentan zu einem Verkehrschaos. Unglaublich, wieviele Anlieger dort momentan unterwegs sind, viele mit Autokennzeichen WN und GP. Offensichtlich schrecken hier auch keine Verkehrskontrollen ab.

Die Eisenbahnstraße soll zukünftig zwei Fahrspuren, einen Fußweg und einen Radweg aufnehmen, obwohl einer Verbreiterung nach dem Abriss der alten Bahnschuppen auf der Höhe der Bahnkasernen ein Gebäude im Weg steht, das als unverkäuflich gilt. Am Ende der Eisenbahnstraße gegenüber der Gaststätte Lamm stehen 2 Starkstrommasten. Wir sind gespannt, wie dieses Problem gelöst wird. Der Vorschlag, eine Einbahnstraße auf der Esslingerstraße in Richtung Altbach und eine Einbahnstraße über die Eisenbahnstraße in Richtung Innenstadt wäre für uns eine sinnvolle Lösung und sicherlich auch für die Anwohner der Eisenbahnstraße. Diese spielen in der Planung der Verwaltung offensichtlich keine allzu große Rolle. Man muss schon genau hinschauen, um zu erkennen, für wen eine komplette Verkehrsberuhigung der Esslingerstraße von Vorteil ist. Die aktuelle Verkehrsführung hat sich über viele Jahre bewährt. Vielleicht eröffnet sich uns die Logik dieser Verkehrsführung, wenn irgendwann einmal ein Gesamtkonzept entwickelt worden ist.

Zahlenrückblick

(4) Seit 2013 gibt es in der Plochinger Verwaltung die Doppelte Buchführung. Für die Gemeinderäte spielte es in der Vergangenheit keine Rolle, dass man zu den mehr oder weniger aussagekräftigen Planzahlen, speziell bei den Gewerbesteuern, die Istzahlen 2 Jahre später von der Verwaltung geliefert bekam. Und das trotz der Gemeindeverordnung, wonach im Juli des Folgejahres der Jahresabschluß auf dem Tisch liegen sollte. Plan-Ist Abweichungen von über 10 Millionen Euro waren die letzten Jahre an der Tagesordnung. Statt einem prognostizierten negativen Ergebnis kam plötzlich ein positives Ergebnis von 10-12 Millionen Euro heraus. Die negativen Planzahlen wurden aber zum Anlaß genommen, die Parkgebühren und die Gewerbesteuern zu erhöhen. Der Versuch, die Grundsteuern zu erhöhen, scheiterte. Es kam merkwürdigerweise keinem der Gemeinderäte, die den Erhöhungen  zugestimmt hatten, in den Sinn, die erhöhten Steuern und Parkgebühren nach Bekanntgabe der Istzahlen wieder abzuschaffen. Das hätte wohl zu einem Gesichtsverlust führen können. Speziell, wenn das Ansinnen von der ULP kommt.

Im Jahr 2020 liegt der Jahresabschluß 2019 zwar noch nicht vor, doch schon viele aussagekräftige Istzahlen von 2019. Außerdem gab es für 2020 schon Halbjahres-Istwerte für die Teilhaushalte und auf Nachfrage auch für die Einkommenssteuer, die Gewerbesteuer und die Grundsteuer. Warum sind zeitnahe Istzahlen wichtig, werte Kolleginnen und Kollegen von der CDU? Mit Istzahlen im Tageslicht auf Sicht fahren ist allemal einfacher als sich mit Planzahlen im Coronanebel zu bewegen.